Dormagen steuert auf ein Megadefizit zu. Wirklich überraschend? Eigentlich nicht! Wer die Ausgabenpolitik der vergangenen Jahre verfolgt und betrachtet, welche finanziellen Entscheidungen in dieser Stadt getroffen werden, konnte diese Entwicklung durchaus kommen sehen.
Denn irgendwann ist auch der größte finanzielle Spielraum erschöpft. Und wer dauerhaft mehr ausgibt, als er sich leisten kann, darf sich nicht wundern, wenn die Rechnung irgendwann präsentiert wird. Die Frage ist längst nicht mehr, ob Dormagen ein finanzielles Problem hat, sondern warum man diese Entwicklung offenbar nicht rechtzeitig ernst genommen hat.
Was besonders irritiert, ist die scheinbar ungebrochene Begeisterung für immer neue Projekte, Prestigevorhaben und finanzielle Verpflichtungen. Als gäbe es keine Grenzen und als wäre der städtische Geldbeutel eine unerschöpfliche Quelle.
Muss tatsächlich ein neues Sozialkaufhaus für rund 5 Millionen Euro her, obwohl bereits seit Jahren ein leerstehendes Gebäude zur Verfügung steht? Muss ein neuer Brunnen mehr als 400.000 Euro städtische Eigenmittel verschlingen, ohne dass ein nachvollziehbarer und messbarer Nutzen für das Stadtklima überzeugend dargelegt wird? Muss ein Feuerwehrauto einschließlich Überführung verschenkt werden? Muss die Stadt Veranstaltungen finanziell den Rücken freihalten?
Selbstverständlich kann eine Stadt soziale, kulturelle und öffentliche Projekte unterstützen. Niemand stellt grundsätzlich infrage, dass solche Vorhaben sinnvoll und wünschenswert sein können. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen dem, was man gerne hätte, und dem, was man sich tatsächlich leisten kann.
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik bedeutet nicht, möglichst viele Projekte auf den Weg zu bringen. Sie bedeutet, Prioritäten zu setzen und mit dem Geld der Bürger verantwortungsvoll umzugehen.
Und genau daran scheint es in Dormagen zu hapern.
Besonders bedenklich wird es beim Blick auf den Personalbereich. Aus ursprünglich angenommenen Entlastungseffekten sollen plötzlich Mehrbelastungen von rund 700.000 Euro geworden sein. Wie belastbar sind eigentlich die Zahlen, mit denen hier geplant wird? Wie kann es sein, dass vermeintliche Einsparungen am Ende zu zusätzlichen Belastungen führen?
Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass der Haushalt nicht mehr auf verlässlichen Berechnungen, sondern auf optimistischen Annahmen und finanziellen Hoffnungen aufgebaut wird. Doch ein kommunaler Haushalt ist kein Wunschzettel. Er muss auf nachvollziehbaren Zahlen beruhen.
Und wenn sich Prognosen immer wieder als falsch erweisen, muss man irgendwann auch die Qualität der Haushaltsplanung und die politische Verantwortung dafür hinterfragen.
Nun darf man gespannt sein, wie dieses gewaltige Defizit wieder ausgeglichen werden soll. Denn eines ist sicher: Irgendjemand wird die Rechnung bezahlen müssen. Und das werden am Ende wieder die Bürgerinnen und Bürger sein.
Höhere Gebühren? Höhere Abgaben? Einschränkungen bei kommunalen Leistungen? Oder die nächste Runde finanzieller Belastungen, die man den Menschen als alternativlos verkaufen wird?
Bei der derzeitigen politischen Mehrheitskonstellation aus SPD, Grünen und den weiteren beteiligten Parteien darf man durchaus gespannt sein, welche Lösungen präsentiert werden. Nur sollte niemand ernsthaft erwarten, dass die Konsequenzen dieser Finanzpolitik spurlos an der Bürgerschaft vorbeigehen.
Besonders irritierend ist in diesem Zusammenhang das Zeitungsfoto, auf dem Bürgermeister und Kämmerer angesichts des angekündigten MEGADEFIZITS gemeinsam am Tisch sitzen und ausgesprochen zufrieden lächeln. Natürlich sagt ein Foto allein nichts über die tatsächliche Stimmungslage oder die Ernsthaftigkeit der Beteiligten aus. Aber die Außenwirkung ist fatal.
Wenn eine Stadt mit einem finanziellen Megaproblem konfrontiert ist, erwartet man von den Verantwortlichen vor allem eines: Ernsthaftigkeit, Verantwortungsbewusstsein und erkennbare Konsequenzen. Ein solches Bild vermittelt zumindest nicht unbedingt den Eindruck, dass die Tragweite der Situation verstanden wurde.
Ein Megadefizit ist kein Betriebsunfall. Es ist ein politischer Warnschuss!
Und dieser Warnschuss müsste eigentlich jeden Verantwortlichen im Rathaus aufhorchen lassen.
Was wir in Dormagen erleben, ist aus meiner Sicht das Ergebnis einer Politik, die zu oft das Wünschenswerte über das finanziell Machbare gestellt hat. Eine Politik, die Projekte ermöglicht, ohne offenbar immer konsequent genug zu hinterfragen, ob die Stadt sie sich tatsächlich leisten kann.
Die politische Mehrheit, die solche Entscheidungen ermöglicht und mitträgt, kann sich jetzt nicht einfach hinter den Zahlen verstecken. Wer Entscheidungen trifft, muss auch für deren finanzielle Folgen Verantwortung übernehmen.
Denn eines sollte allen klar sein:
Es ist nicht das Geld der Politik. Es ist das Geld der Bürgerinnen und Bürger!
Und diese Bürger haben ein Recht darauf, dass mit ihren Steuergeldern vernünftig, wirtschaftlich und vorausschauend umgegangen wird.
Dormagen braucht keine weiteren finanziellen Luftschlösser, keine Schönrechnerei und keine politischen Erfolgsmeldungen auf Pump. Dormagen braucht endlich eine Haushaltspolitik mit Augenmaß, nachvollziehbaren Prioritäten und Verantwortlichen, die bereit sind, auch einmal Nein zu sagen.
Alles andere ist keine verantwortungsvolle Stadtpolitik.
Es ist eine erstklassige politische Fehlleistung – und die Zeche zahlen am Ende wieder diejenigen, die diese Entscheidungen weder getroffen noch zu verantworten haben: die Bürgerinnen und Bürger von Dormagen.
Und genau das ist der eigentliche Skandal!