Liebe Dormagenerinnen und Dormagener,
ich kann nachvollziehen, dass politische Diskussionen emotional geführt werden. Was ich allerdings nicht nachvollziehen kann, ist, warum ein Antrag, der potenziell Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Stadt Dormagen bringen könnte – etwa durch die umweltfreundliche Nutzung und Weiterverwertung von Abwärme – allein aufgrund seiner Herkunft zum Tabu erklärt wird.
Die AfD wurde demokratisch gewählt und ist legitim in den Stadtrat eingezogen. Damit besitzt sie – wie jede andere vertretene Partei auch – das Recht, Anträge einzubringen und an Abstimmungen teilzunehmen. Genau das ist Teil eines demokratischen Prozesses.
Entscheidend sollte daher nicht sein, von welcher Partei ein Antrag stammt, sondern welchen Nutzen oder welche Auswirkungen er für die Stadt und ihre Bürger hat.
Gleichzeitig fällt auf, dass manche Anträge anderer Parteien deutlich weniger sachbezogen diskutiert werden. Wenn beispielsweise symbolpolitische Themen wie die Gestaltung von Fußmatten in städtischen Gebäuden behandelt werden, darf durchaus die Frage gestellt werden, welche Prioritäten hier tatsächlich gesetzt werden.
Ebenso stellt sich die Frage, warum lokale Medien häufig nur dann berichten, wenn Zustimmung zu einem AfD-Antrag erfolgt, nicht aber darüber, dass die AfD ihrerseits regelmäßig auch Anträgen anderer Parteien zustimmt. Demokratie bedeutet schließlich nicht, Zustimmung oder Ablehnung von der Parteifarbe abhängig zu machen, sondern Inhalte fair zu bewerten.
Wenn man dann noch solch bescheuerte Stellungnahmen vom Grünen und SPDler liest, fragt man sich, ob die überhaupt Demokratie verstanden haben. Dieser Ackburally von den Grünen, wurde in der vorigen Ratssitzung zu seinem Antrag gefragt, alles was kam, war gar nichts außer der Hinweis das es ein Video bei Youtube dazu gäbe. Solche Leute sitzen im Stadtrat, die nicht mal die einfachste Frage zu ihrem eigenen Antrag beantworten können. Vielleicht sollten diese Hobbypolitiker sich mal die Frage stellen, ob eine AfD überhaupt mit so viel dummen Kommunizieren möchte…