Was bildet sich die Türkei ein…?
Grüne, Linke, Piraten, allen voran aber die SPD sind dafür verantwortlich das solche abartigen Wortschwalle türkischer Minister überhaupt möglich sind. Heute im Internet auf T-Online zu lesen, wo es sich bestimmt nicht um Fake-News handeln kann… Der Dormagener Integrationsrat informiert über „Rechte Parteien…“ anstatt mal über die eigentlichen Probleme seiner Landsleute zu informieren. Dank einer völlig verfehlten Migrantenpolitik ist so etwas überhaupt möglich…
Hier einige Aussagen, die aufzeigen was man in der Türkei von Integration hält…wenn das nicht ausreichend ist, um das wahre Gesicht zu sehen, dann weiß man es nicht mehr. Zum Glück ist das Kommunale Migrantenwahlrecht abgesagt worden. Diese Minister haben nichts anderes vor als die türkische Gesellschaft zu spalten. Dem Dormagener Integrationsrat scheint es aber wichtiger zu sein über eine Scene in Dormagen zu informieren die es in Dormagen gar nicht gibt…vielleicht sollte dieser Integrationsrat mal darüber informieren was die Türkei hier mit Ihren unverschämten Ansagen bezweckt…
Cavusoglu: „Die Türkei befiehlt“
Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind wegen der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Minister angespannt. Zum Eklat kam es vergangenes Wochenende, als die Niederlande einen Auftritt der türkischen Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya in Rotterdam verhinderten.
Europa werde schon lernen, wie man mit der Türkei umzugehen habe, sagte Cavusoglu weiter. Ansonsten werde die Türkei es Europa beibringen. „Ihr werdet von eurem befehlenden Diskurs absehen. Die Türkei befiehlt“, sagte er. Die Türkei sei die „Umma“, die weltweite Gemeinschaft von „zwei Milliarden“ Muslimen. „Deshalb könnt ihr mit der Türkei nicht im Befehlston sprechen. Ihr müsst anständig reden, ihr könnt um etwas bitten.“
„Ihr führt Europa einem Abgrund entgegen“, sagte Cavusoglu im südtürkischen Antalya nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. „Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“
Cavusoglu droht mit Kündigung des Flüchtlingsabkommens
Auch das Flüchtlingsabkommen werde neu bewertet, sagte Cavusoglu in einem Interview des Senders 24 TV. Wenn Bedingungen wie die Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger in der EU nicht erfüllt würden, dann könne das Abkommen aufgekündigt werden.
Das am 18. März 2016 abgeschlossene Flüchtlingsabkommen zwischen der Regierung in Ankara und der EU sieht vor, dass die Türkei illegal nach Europa eingereiste Migranten nach deren jeweiligen Asylverfahren von den griechischen Inseln in der Ostägäis wieder zurücknimmt. Für jeden zurückgeschickten Schutzsuchenden aus Syrien nimmt die EU einen syrischen Flüchtling legal auf.
EU erwartet Einhaltung der Zusagen
Die EU stellte zudem Visafreiheit für türkische Staatsbürger in Aussicht. Dazu müssen jedoch Kriterien erfüllt werden, unter anderem fordert die EU die Reform der Terrorgesetze in der Türkei. Ankara lehnt das jedoch ab. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte, dass die europäische Seite weiter zu den Abmachungen stehe. Man erwarte, dass dies auch die Türkei tue, sagte er. Die Umsetzung des Flüchtlingspakts sei nicht nur im Interesse der EU und der Türkei, sondern auch in dem der betroffenen Syrer.
