Zitate zur Koalitionsbildung…
Es ist schön zu lesen aus welchen Gründen man sich dazu entschlossen hat, in Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung zu gehen. Das Highlight allerdings, kommt vom Vorsitzenden der SPD Schmitt. „…um wieder Kontinuität und Verlässlichkeit in die Arbeit des Rates der Stadt Dormagen zu bringen. Gemeinsame Positionen zwischen CDU und SPD zum Wohle der Stadt Dormagen sind für uns klar erkennbar.“ Meint man damit die Durchwinker-Kontinuität der letzten Ratsperiode, oder was meint Schmitt damit?
Die letzte Ratsperiode bot genau diese Kontinuität, die dazu führte das die Stadt Dormagen eine Punktlandung im HSK (Haushaltsicherungskonzept) landete. Na wenn man das zum Wohle der Stadt Dormagen, Kontinuität und Verlässlichkeit nennt, dann haben die beiden ja anscheinend große Schnittmengen gefunden. Diese sind leider nicht beneidenswert.
Verlässlichkeit eine Rates erreicht man nicht damit, dass Klüngel- und Durchwinkermentalität Einzug in diesen erhält. Seit den Wahlen der neuen Ratsperiode ist der Rat, sehr verlässlich. Es gab seit den Kommunalwahlen bisher 2 oder 3 Abstimmungen, die in einer Kampfabstimmung landeten. Davon hatte die eine überhaupt nichts mit dem Wohle der Stadt Dormagen zu tun, bei der anderen wurde die Angelegenheit zurecht so abgestimmt das sie im Sportausschuss zu Entscheiden ist und die andere war für das Wohl der Stadt genauso unwichtig wie die beiden zuvor genannten.
Alle anderen Anträge, Abstimmungen sind pro Antragsteller, in der Regel EINSTIMMIG abgestimmt worden. Wenn man das als nicht kontinuierlich und verlässlich ansieht, dann können wir ja nun mal gespannt sein, was man unter der Kontinuität- und Verlässlichkeit in Zukunft bei der CDU und SPD versteht.
Schön ist allerdings das durch diese Durchwinkerkoalition die kleinen Parteien und Wählergemeinschaften rausfallen, was es betrifft die Stadt weiter ins Minus zu wirtschaften. An diesen Abstimmergebnissen, können die restlichen Sitze (leider) nichts mehr ausrichten. Dieses Vergnügen liegt nun gänzlich und allein bei CDU und SPD. Das wird spannend werden, die SPD hat immer die Ideen, diese kosten in der Regel leider immer Geld und stehen meist ohne jegliches Finanzierungskonzept zur Abstimmung. Na das Problem hat man ja nun auch erfolgreich beseitigt.
Den einzigen Vorteil den diese Koalition beiden Parteien bringt, ist der Fakt das man weiterhin die anderen Ratsmitglieder ignorieren kann. Man kann ja nun wieder alles durchwinken. Sie schimpfen sich zwar Demokraten, sind es aber nun mal leider nicht, oder sagen wir es anders, Sie sind es nur wenn es zu deren Vorteil ist…
