ALEXANDER HOLD ÜBER ISLAMISTISCHEN TERROR

„Sie wollen unsere Religion vernichten“

• VON ALEXANDER HOLD*

Die Terroristen von Saint-Etienne-du-Rouvray haben ein weiteres Tabu gebrochen: Sie haben einen 84-jährigen katholischen Priester während eines Gottesdienstes getötet.

Vielleicht haben sie, als sie dem greisen Pfarrer am Altar die Kehle durchgeschnitten haben, auch einfach deutlicher als andere ISIS-Idioten vor ihnen kundgetan, worum es Islamisten geht:

Sie wollen nicht nur ihrer eigenen Religion den Weg ebnen, sie wollen unsere Religion vernichten.

Auch wer mit dem christlichen Glauben nichts anfangen kann, muss sich bis ins Mark getroffen fühlen. Denn gemeint ist damit auch unsere auf dem Christentum basierende Kultur, die Basis unseres Wertesystems.

Unsere Toleranz verhöhnen diese Mörder. Unsere Toleranz ist aber ein Pfeiler unserer Wertegesellschaft.

Und wenn wir Toleranz und Menschlichkeit opfern für mehr Sicherheit, dann erreichen die Islamisten ihr Ziel, unsere Kultur zu zerstören, ohne einen Schuss abzufeuern.

Aber Menschlichkeit und Barmherzigkeit müssen keine Einbahnstraßen sein.

Bevor Extremisten unser Zusammenleben in den Grundfesten erschüttern, müssen wir klar machen, dass nicht allein der Staat, sondern die ganze Gesellschaft wehrhaft ist.

Wenn jetzt in Köln 15 000 auf die Straße gehen für einen Präsidenten, der am Bosporus mal eben die UN-Menschenrechtskonvention außer Kraft setzt, in einem Handstreich den Staatsapparat gleichschaltet und als nächstes die Todesstrafe wieder einführen will, drückt jeder von ihnen damit aus, dass er einen radikalen Staat samt Islamisierung will – nicht aber auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht.

Wer also für den türkischen Präsidenten hier demonstriert, trägt nicht einfach türkische Innenpolitik auf deutschen Boden. Nein, derjenige setzt sich dem Verdacht aus, türkische Politik nach Deutschland übertragen zu wollen.

► Wir müssen daher intoleranter werden gegen Intoleranz. Wer Grundgesetz verachtendes und menschenrechtswidriges Verhalten schönredet, ist ein Fall für den Verfassungsschutz.

► Zugleich müssen wir klarer und schneller dafür sorgen, dass Flüchtlinge, die mit einer feindlichen Gesinnung gegen unseren Rechtsstaat hier ankommen, nicht von ihm profitieren und nicht hier bleiben können.

► Wir müssen Flüchtlingen, die nicht einmal bereit sind, an der Aufklärung ihrer Identität mitzuwirken, klar machen, dass sie so niemals ein dauerhaftes Bleiberecht erreichen.

► Und wir müssen konsequenter dafür sorgen, dass abgelehnte Flüchtlinge das Land wieder verlassen – und zwar schnell und zuverlässig.

*Alexander Hold ist Richter und Kandidat der Freien Wähler für die Wahl zum Bundespräsidenten am 12. Februar 2017