Die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dormagen hielt eine Überraschung bereit – und diese kam ausgerechnet von der AfD.

Im Zuge der Beratungen über die Städtepartnerschaft mit der spanischen Stadt Toro wurde deutlich, dass diese aufgrund fehlender Aktivitäten beendet werden soll. Eine nachvollziehbare Überlegung. Städtepartnerschaften leben vom Austausch und vom gegenseitigen Engagement. Finden diese über Jahre praktisch nicht mehr statt, stellt sich zwangsläufig die Frage nach ihrem Fortbestand.

Doch anschließend sorgte ein Vorschlag der AfD-Fraktion für Verwunderung.

Fraktionsvorsitzender Bodo Gilz brachte die Idee ins Spiel, anstelle der Partnerschaft mit Toro eine Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt einzugehen.

Gerade dieser Vorschlag überrascht. Die AfD wird bundesweit häufig mit einer kritischen Haltung zur deutschen Ukraine-Politik und zu umfangreichen Unterstützungsleistungen für das Land in Verbindung gebracht. Vor diesem Hintergrund wirkt der Vorstoß zumindest erklärungsbedürftig.

Welche konkreten Ziele verfolgt die AfD mit diesem Vorschlag? Soll damit ein Zeichen der Solidarität gesetzt werden? Geht es um kommunale Zusammenarbeit? Oder handelt es sich lediglich um einen spontanen politischen Einwurf ohne weitergehendes Konzept?

In der Sitzung blieben diese Fragen weitgehend unbeantwortet.

Eine Städtepartnerschaft ist schließlich weit mehr als ein symbolischer Beschluss. Sie bedeutet langfristige Zusammenarbeit, kulturellen Austausch, gegenseitige Besuche und oftmals auch finanzielle sowie personelle Ressourcen. Wer eine solche Partnerschaft vorschlägt, sollte deshalb auch erläutern können, welche konkreten Vorstellungen damit verbunden sind.

Genau das fehlte an diesem Abend.

Der Vorschlag wirkte dadurch weniger wie ein ausgereiftes kommunalpolitisches Konzept, sondern eher wie eine Idee, deren Hintergründe offenblieben. Das ist umso bemerkenswerter, weil die AfD sich in anderen politischen Zusammenhängen häufig kritisch gegenüber zusätzlichen internationalen Verpflichtungen deutscher Kommunen äußert. Politik lebt von Debatten und neuen Ideen. Wer jedoch einen so weitreichenden Vorschlag macht, sollte ihn nachvollziehbar begründen. Andernfalls bleibt am Ende vor allem eines zurück: Verwunderung.